Pressemitteilung:

Hammer Antrag beim Bundesparteitag

Sieben Hammer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Dresden

Gleich sieben Hammer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben sich am heutigen Donnerstag auf den Weg nach Dresden gemacht. Dort findet am Wochenende der ordentliche Bundesparteitag der SPD statt, bei dem ein neuer Bundesvorstand gewählt und über den zukünftigen Kurs der Partei debattiert wird.

Neben der Hammer Parteivorsitzenden, Monika Simshäuser, die als Delegierte für Hamm anreist, fahren NRW-SPD-Präsidiumsmitglied und Landtagskandidat Marc Herter, Geschäftsführerin Bärbel Hermansen sowie vier Hammer Jusos mit ihrem Vorsitzenden Justus Moor in die sächische Landeshauptstadt.

„Wir stehen vor dem wichtigsten Parteitag der letzten Jahre. Wir müssen die historische Wahlniederlage der Bundestagswahl untersuchen und inhaltlich klare Kurskorrekturen durchsetzen“, sieht Monika Simshäuser einen klaren Auftrag für das Wochenende. „Mit der Basta-Politik der letzten Jahre muss nun Schluss sein. Wir brauchen eine Erneuerung der SPD – inhaltlich und organisatorisch“, ist sich die HammSPD-Vorsitzende vor der Abfahrt sicher.

So stellt die HammSPD auch passend einen Antrag an die Delegierten des Bundesparteitages mit dem Titel „SPD erneuern“. Darin fordern die Hammer Sozialdemokraten eine Abkehr von der Rente mit 67, der Agenda 2010 und Hartz 4. „Wir haben in elf Jahren Regierung mit sozialdemokratischer Beteiligung viele unserer Prinzipien aufgegeben. Deswegen haben wir in dieser Zeit die Hälfte unser Wählerinnen und Wähler verloren – über 10 Millionen“, rechnet der Hammer Juso-Vorsitzende Justus Moor mit den „Schröder und Müntefering-Jahren“ ab. Die Hammer Jusos hatten den Antrag nach einer bundesweiten Initiative verfasst und fanden bei der HammSPD viel Unterstützung. „In vielen Ortsvereinen, von Herringen bis Uentrop, wurde über diesen Antrag diskutiert und er erhielt von allen Seiten viel Zuspruch“, freut sich Moor über die breite Beteiligung der Genossinnen und Genossen. Am Ende verabschiedete der Vorstand der Hammer SPD den Antrag einstimmig und wirbt nun in Dresden für Unterstützung.

„Die Stärke des Antrages liegt vor allem darin, dass er nicht nur die Fehler aufarbeitet, sondern aufzeigt, wo wir inhaltlich stark sind: Mindestlohn, Bürgerversicherung, bei gerechter Bildung und einer nachhaltigen Energiepolitik – mit einem klaren Nein zur Atomkraft. Darauf müssen wir aufbauen“, so Simshäuser. „Dann schaffen wir eine Erneuerung unserer Partei und den Grundstein für ein soziales und gerechtes Deutschland.“